Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Diese AGB gelten auch für künftige Verträge.

§ 2 Angebote, Preise, Vertragsabschluss

• Angebote sind freibleibend und 8 Wochen gültig, sofern nicht anders vereinbart. Preisänderungen bei starken Markt- oder Beschaffungsschwankungen bleiben vorbehalten.
• Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Ausführung zustande.
• Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

§ 3 Ausführung, Termine, höhere Gewalt

• Leistungen erfolgen nach den anerkannten Regeln der Technik.
• Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich fixiert.
• Bei höherer Gewalt (z. B. Unwetter, Lieferengpässe, Streik) verlängern sich Fristen angemessen; Schadensersatzansprüche sind insoweit ausgeschlossen.
• Teilleistungen sind zulässig.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

• Freier, tragfähiger Zugang zur Baustelle inkl. Zufahrten; Bereitstellung von Wasser/ Strom, sofern erforderlich.
• Erforderliche Genehmigungen (z. B. Straßensperrungen) sind vom Auftraggeber zu beschaffen, soweit nicht anders vereinbart.
• Verzögerungen/Mehrkosten aufgrund unzureichender Mitwirkung trägt der Auftraggeber.

§ 5 Planung, Urheberrecht

Von uns erstellte Pläne, Entwürfe, Visualisierungen und Leistungsverzeichnisse bleiben unser geistiges Eigentum. Eine Nutzung/Weitergabe bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. Bei Nichterteilung des Auftrags sind Unterlagen auf Verlangen herauszugeben.

§ 6 Preise, Zahlungen, Eigentumsvorbehalt

• Rechnungen sind binnen 10–14 Tagen ohne Abzug fällig.
• Abschlagszahlungen gemäß Baufortschritt sind zulässig.
• Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
• Skonto/ Nachlässe nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

§ 7 Abnahme, Gefahrübergang

• Teilleistungen können gesondert abgenommen werden.
• Mit Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.
• Offensichtliche Mängel sind binnen 7 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen.

§ 8 Gewährleistung, Pflanzen, Haftung

• Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Bei Pflanzen gilt: Ein Anwachsen ist naturabhängig und wird – sofern nicht ausdrücklich vereinbart – nicht garantiert.
• Haftung: Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 9 Kündigung, Unterbrechung

• Bei wesentlichen Pflichtverletzungen/ Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Arbeiten zu unterbrechen oder zu kündigen; entstandene Aufwände werden abgerechnet.

§ 10 Schlussbestimmungen

• Es gilt deutsches Recht.
• Gerichtsstand – soweit zulässig – ist Geisenheim.
• Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (Salvatorische Klausel).